Juni 25

Who Pandemievertrag

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Ich möchte in diesem Video auf eine der größten Gefahren durch die WHO eingehen.

Das neue Pandemiegesetz beinhaltet große Probleme und wir wollen heute darauf eingehen:
- Was bisher entschieden wurde
- Was die Intention des Gesetzes sein soll
- Welche Gefahren durch das Gesetz auftreten
- Was gerade heimlich entschieden wurde
- Wozu das Ganze führen kann 

Ganz kurz zur Erinnerung:

  • Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) soll mehr Geld und Macht bekommen. Deutschland plant, mehr Geld an die WHO zu zahlen und andere Länder dazu zu ermutigen, bis 2030 nachzuziehen1.
  • Der Bundestag hat mit 497 Stimmen für eine Reform der WHO gestimmt. Es gab 68 Gegenstimmen und 25 Enthaltungen. Die Abstimmung fand statt, weil die WHO während der Covid-19-Pandemie Schwierigkeiten hatte, ihre Aufgaben vollständig zu erfüllen. 1.
  • Die USA möchten, dass die Durchgriffsrechte der WHO gestärkt werden. Sie sehen die WHO als zentrale Institution, um auf globale Gesundheitskrisen zu reagieren2.
  • Deutschland,hat den größten Beitrag geleistet, hat sich besonders dafür eingesetzt, dass die anderen Länder ebenfalls mehr bezahlen. Im Jahr 2020/21 stiegen die Beiträge Deutschlands auf mehr als 1,62 Milliarden US-Dollar. Die Idee ist, dass die WHO hauptsächlich durch Mitgliedsbeiträge finanziert wird, um ihre Unabhängigkeit zu sichern4.
  • Die "Pandemie-Bekämpfung" soll auf Bereiche wie Landwirtschaft, Armut und Klimawandel ausgeweitet werden, indem die WHO mit gesetzlicher Legitimation von Zwangsmaßnahmen in sämtliche Lebensbereiche eingreifen kann.

Welche Gefahren treten durch das neue Pandemiegesetz auf?

Das Pandemiegesetz wird offiziell Positiv dargestellt. Es soll ermöglichen, schnell und ohne bürokratische Hürden zu funktionieren.
Der Machtverlust der Souveränität führt jedoch mehrfach zu Problemen, u.a. der Ausgeliefertheit bei:

Einschränkung der Grundrechte:

  • Beispiel: Ein Pandemiegesetz könnte Ausgangssperren verhängen, die die Bewegungsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger einschränken. 

Datenschutzbedenken:

  • Beispiel: Pandemiegesetze könnten vorsehen, dass persönliche Daten zur Verfolgung von Infektionsketten gesammelt und verwendet werden. 

Macht- und Autoritätskonzentration:

  • Beispiel: Ein Pandemiegesetz könnte einer bestimmten Behörde oder Regierungsorganen umfassende Vollmachten zur Durchsetzung von Maßnahmen geben, ohne ausreichende Kontrollmechanismen oder Überprüfungsverfahren einzuführen. Dies könnte zu einem Missbrauch von Macht führen und das Gleichgewicht der Gewaltenteilung beeinträchtigen.

Ungleichbehandlung und Diskriminierung:

  • Beispiel: Ein Pandemiegesetz könnte vorsehen, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen, wie zum Beispiel Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen, strengere Maßnahmen oder Einschränkungen erfahren als andere. Dies könnte zu einer ungleichen Behandlung und Diskriminierung führen und gesellschaftliche Spannungen verstärken.
    Ebenfalls könnte es Menschen diskriminieren, die sich gegen die Maßnehmen stellen!

Der große Schock:

  • Die WHO plant, noch in diesem Jahr eine weltweite Pandemie-Simulation durchzuführen. Diese Simulation soll dazu dienen, die Wirksamkeit der neuen Fähigkeiten der WHO zu testen, bevor sie im Mai 2024 beschlossen werden1.
  • Die Verhandlungen über dieses geplante Pandemie-Abkommen werden geheim gehalten. 194 Länder arbeiten daran, aber die Details sind nicht öffentlich zugänglich1.
  • Die USA haben zugestimmt, neue Entwürfe internationaler Gesundheitsvorschriften geheim zu halten. Dies hat Kritik hervorgerufen, da es das Vertrauen in den Prozess untergräbt und als gefährlicher Präzedenzfall für multilaterale Normsetzung angesehen wird1.
  • Mehrere Organisationen haben in einem Brief die Geheimhaltung der Verhandlungen scharf kritisiert und gewarnt, dass dies das Vertrauen in den Prozess untergräbt, insbesondere in einer Zeit, in der die Angriffe auf die WHO und das Pandemieabkommen zunehmen1.
  • Welche Gefahren treten durch das neue Pandemiegesetz auf?

    • Mangel an Transparenz: Geheime Verhandlungen können das Vertrauen in internationale Organisationen wie die WHO untergraben. Wenn die Menschen nicht wissen, was hinter verschlossenen Türen diskutiert wird, könnte das Misstrauen und Spekulationen fördern.
    • Einschränkung von Rechten: Je nachdem, wie die neuen WHO-Befugnisse gestaltet werden, könnten sie potenziell die Menschen- und Grundrechte einschränken. Dies könnte insbesondere der Fall sein, wenn Zwangsmaßnahmen legalisiert werden.
    • Missbrauch von Macht: Mit erweiterten Befugnissen besteht immer das Risiko des Machtmissbrauchs. Die WHO könnte ihre neuen Befugnisse nutzen, um ihre Agenda auf Kosten der individuellen Freiheit oder der nationalen Souveränität durchzusetzen.
    • Ausweitung des Mandats: Die Ausweitung der Pandemiebekämpfung auf andere Bereiche wie Landwirtschaft, Armut und Klimawandel könnte dazu führen, dass die WHO sich in Bereiche einmischt, die traditionell nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich liegen. Dies könnte zu Konflikten und Ineffizienzen führen.
    • Risiko von Fehlentscheidungen: Da die Wirksamkeit der neuen WHO-Befugnisse noch nicht getestet wurde, besteht das Risiko, dass sie nicht effektiv sind oder sogar schädliche Auswirkungen haben könnten. Auch die Simulationen können nicht alle realen Situationen vollständig abbilden.

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